Zustimmung der EU: Bayern kann Breitband ausbauen

Der Weg ist frei für den Ausbau des Breitband-Internets in Bayern. Nach Monaten der Prüfung hat die EU-Kommission die Pläne der bayerischen Landesregierung genehmigt. Das Förder-Programm des Bundes im Umfang von 1 Milliarde wird vom Freistaat auf nun 1,5 Milliarden Euro aufgestockt, Verfahren werden vereinfacht Künftig soll jede Gemeinde eine schnelle Glasfaser-Anbinding bekommen. Bis 2018 ist ein flächendeckendes Hochgeschwindigkeitsnetz vorgesehen.

Startschuss für ehrgeizige Ausbaupläne Bayerns
Das Breitband-Ausbauprogramm für Bayern wurde vom bayerischen Kabinett bereits im Januar beschlossen, doch erst jetzt gab auch die Europäische Kommission grünes Licht. Das umfangreiche Investitionsvorhaben bedurfte besonders sorgfältiger Prüfung, da der Antrag auch eine Vereinfachung von Genehmingungsverfahren vorsah. Die Vereinbarkeit mit geltendem Wettbewerbsrecht musste genau analysiert werden. Laut Finanzminister Markus Söder (CSU) wurden die Pläne aber nun ohne Abstriche gebilligt: "Die Überarbeitete Breitbandrichtlinie wurde genehmigt. Alle Anliegen Bayerns wurden umgesetzt. Damit kann es jetzt richtig losgehen."

Konkret sollen bis 2018 insgesamt 1,5 Milliarden Euro in die Verlegung von Glasfaser-Leitungen und damit den Aufbau des Hochgeschwindigkeits-Netzes fließen. Ausdrücklich heißt es, dass keine Gemeinde Bayerns ausgeschlossen wird, also Glasfaser-Leitungen bis in jeden kleinen Ort verlegt werden.

Höherer Etat, vereinfachte Verfahren
Der Beschluss Bayerns ist ein Reaktion auf die Ausbaupläne des Bundes, die zwar auch erhebliche Investionen, nicht jedoch in selbem Umfang vorsehen. Die Höchstfördersumme pro Gemeinde wurde von vormals 500.000 Euro auf 1 Million Euro aufgestockt. Der Förderetat hat sich insgesamt um 500 Millionen Euro auf 1,5 Milliarden erhöht. Zudem sieht die Initiative nicht nur vor, dass die finanziellen Mittel steigen, auch die Umsetzung soll einfacher und schneller gelingen - Verfahren sollen vereinfacht werden, der Ausbau unbürokratischer ablaufen.