Treffen der "Netzallianz": Milliarden für schnelles Internet

Deutschland braucht ein schnelleres Internet. Darin sind sich Industrie und Bundesregierung einig, gestritten wird jedoch darüber, woher das Geld für den Netzausbau kommen soll. Bei einem ersten Treffen der "Netzallianz Digitales Deutschland" an dem Bundesregierung und Vertreter aus der Telekommunikationsbranche beteiligt sind, wurden nun Ziele und Maßnahmen skizziert. Unter anderem sollen Erlöse aus den anstehenden Versteigerungen von Mobilfunk-Frequenzen in den Breitbandausbau fließen.

Mindestens 50 Mbit/s in ganz Deutschland
Die große Koalition hat sich beim Breitband-Ausbau ein ehrgeiziges Ziel gesetzt. Bis zum Jahr 2018 soll ganz Deutschland eine Versorgung mit Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s erhalten. Vor allem in ländlichen Regionen, aber auch in städtischen Gebieten ist man davon noch weit entfernt. Aktuell können lediglich in 60 Prozent des Landes derartige Internet Geschwindigkeiten zur Verfügung gestellt werden. Schätzungen gehen davon aus, dass für eine volle Abdeckung 20 bis 34 Milliarden Euro in die Netz-Infrastruktur investiert werden müssten.

Dobrindt verspricht Millarden aus Frequenzversteigerung
Um Maßnahmen der Finanzierung zu besprechen und vor allem den weiteren Ausbau zu koordinieren wurde die "Netzallianz Digitales Deutschland" ins Leben gerufen, die nun erstmals in Berlin zusammenkam. Am Treffen nahmen Infrastrukturminister Alexander Dobrindt, Branchenverbände, die Bundesnetzagentur und Branchenvertreter wie die Telekom, Vodafone, Kabel Deutschland und E-Plus teil. Dobrindt versprach, dass  künftige Erlöse aus der Versteigerung von Mobilfunk zu einem großen Teil in die digitale Wirtschaft zurückfließen sollen. Dabei könne es sich um einen Milliardenbetrag handeln.

Das wäre in der Tat ein Novum. Die Einnahmen aus vergangenen Versteigerungen flossen ausschließlich in die Staatskasse, zuletzt 2010 bei der Versteigerung von LTE Frequenzen. Damals wurden rund 4,4 Milliarden Euro erlöst. Bei der UMTS Auktion im Jahr 2000 kamen etwa 50 Milliarden Euro zusammen. Nun werden die 2016 auslaufenden Linzenzen für die Nutzung der GSM-Frequenzen neu vergeben. Hinzu kommt Spektrum, das derzeit von DVB-T (digitales Antennenfernsehen) belegt ist. Wieviel die anstehende Versteigerungsrunde einbringen wird, ist derzeit zwar nicht absehbar, dennoch werden die Mittel kaum ausreichen, um den geplanten Ausbau zu finanzieren.

Förderung der Digitalbranche
Im übrigen soll Deutschland als digitaler Standort nicht allein durch den Netzausbau gefördert werden. Dobrindt sieht in seinen Maßnahmen auch einen "Modernitätsfonds" vor, der gezielt Unternehmen aus der digitalen Branche unterstützt. Der Fonds werde mit 100 Millionen Euro ausgestattet und "innovativen Köpfe und klugen Erfindern" helfen, ihre Projekte umzusetzen.