Juncker will Digitalthemen oberste Priorität einräumen

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Auf der Webseite des designierten EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker findet sich eine Liste mit fünf Prioritäten für seine künftige Tätigkeit. Ganz oben steht dabei eine "Politik, die für Wachstum und Beschäftigung sorgt". An sich nicht überraschend, allerdings knüpft er dieses Bestreben explizit an die Schaffung eines "digitalen Binnenmarkts" innerhalb Europas. Laut eines Berichts des Spiegels soll dazu auch ein "durchsetzungsstarker Digitalkommissar" eingesetzt werden.

Gefordert: Mut, nationale Systeme aufzubrechen
Damit in Europa das Potential der digitalen Technologien ausgeschöpft werden könne, heißt es auf Junckers Prioritätenliste, müssten die "bisher national isolierten Systeme" aufgebrochen und zu einem "großen Ganzen" zusammengeführt werden. Dies betreffe insbesondere das Urheber- und Datenschutzrecht, die Verwaltung von Funkfrequenzen sowie das Wettbewerbsrecht. Das dürfte nicht zuletzt darauf abzielen, Unternehmensfusionen auf europäischer Ebene zu vereinfachen - auch gegen die Bedenken nationaler Wettbewerbshüter.

Auch für Verbraucher sollen diese angestrebten Neuregelungen letztendlich ganz direkte Auswirkungen haben. So sollen die europäischen Bürger etwa nicht nur ohne Roaming-Gebühren in ganz Europa mobil telefonieren und surfen können, auch könnten beispielsweise die heute existierenden Länderbeschränkungen von Musik- und Video-Streamingangeboten wegfallen. Im Vordergrund steht aber natürlich der wirtschaftliche Effekt: Im Laufe des nächsten Kommissions-Mandats will Juncker so 500 Mrd. Euro zusätzliches Wachstum und hundertausende neue Arbeitsplätze generieren.

"Internet-Kommissar" mit weitreichenden Kompetenzen
Laut eines Berichts des Magazins Der Spiegel vom Wochenende wird derzeit nach der richtigen Person für den Posten eines EU-Kommissars für Digitale Wirtschaft gesucht. Dieser soll künftig unter anderem bei der Vergabe von Sendefrequenzen in Europa seine Hände im Spiel haben und ein europaweit geltendes Urheberrecht durchsetzen.

Die Frequenzvergabe sei wohl nicht mehr lange nur eine nationale Angelegenheit, stattdessen ist die Rede von einem "europaweiten Frequenzband, über das große Datenpakete verschickt werden" und das laut Juncker die europäische Digitalisierung entscheidend voranbringen könne.



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