Fusion von Unitymedia + Kabel BW rückwirkend gestoppt

DSLWEB News | , 15:21 Uhr | Corinna Schuetten

Bereits Ende 2011 hatte das Bundeskartellamt die Übernahme von Kabel BW durch die Liberty Global Tochter Unitymedia abgesegnet. Zuvor waren die Umstände der Fusion über Monate hinweg geprüft und Unitymedia zu diversen Zugeständnissen verpflichtet worden. Gut eineinhalb Jahre später ist der Zusammenschluss der Unternehmen, der mit vielen Umstrukturierungen und Anpassungen verbunden war, fast abgeschlossen. Nun allerdings scheint jeglicher Aufwand umsonst, hat das Oberlandesgericht Düsseldorf doch die Freigabe durch das Kartellamt für nichtig erklärt.

Spätes Urteil gefährdet 3,2 Milliarden Euro Deal
Den Stein ins Rollen gebracht hat unter anderem eine Beschwerde der Deutschen Telekom, welche in der Übernahme von Kabel BW durch Unitymedia eine Bedrohung für den Wettbewerb sieht. Zwar hatte das Bundeskartellamt die Fusion nur unter Einhaltung strikter Auflagen bewilligt, dennoch befanden die Richter des Oberlandesgerichts Düsseldorf nun, dass diese nicht weitgreifend genug seien. Unitymedia sei weiterhin in der Lage gewesen, seine marktbeherrschende Stellung zu verstärken und potenziellen Wettbewerb gezielt zu unterbinden. Nach Meinung der Richter wäre etwa Kabel BW ohne den Zusammenschluss im Laufe der kommenden Jahre stärker als Konkurrent in Erscheinung getreten. Nun soll das Bundeskartellamt prüfen, ob die Übernahme unter verschärften Bedingungen doch noch gebilligt werden kann. Andernfalls dürfte das 3,2 Milliarden Euro schwere Geschäft nachträglich geplatzt sein.

Bundesgerichtshof als letzte Chance
Es scheint beinahe ironisch, dass das Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf zu einem Zeitpunkt erfolgt, an dem der Fusionsprozess von Unitymedia und Kabel BW so gut wie abgeschlossen ist. Dementsprechend hart triff es auch deren Mutterkonzern Liberty Global, der sich nicht kampflos geschlagen geben will. Nachdem das Oberlandesgericht keine Beschwerde zugelassen hat, bleibt dem Konzern als juristisches Mittel nun die Anrufung der nächsthöheren Instanz. Eine Unitymedia Kabel BW Sprecherin hat bereits angekündigt, dass Beschwerde beim Bundesgerichtshof eingelegt wird.



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