Erste Förderbescheide: Breitband-Projekt des Bundes läuft an

Das Förderprogramm des Bundes zum Ausbau des Breitband-Internets ist angelaufen, die ersten Mittel fließen. Bundesminister Alexander Dobrindt erteilte die 55 Förderbescheide, wodurch Kommunen bis zu 15 Mio. Euro bereitgestellt werden.

Die Bundesregierung will in den nächsten Jahren bis zu 2,7 Milliarden Euro in den Netzausbau stecken und hat dafür eigens ein Bundesförderprogramm aufgelegt. Landkreise und Kommunen können über diesen Topf bis zu 15 Millionen für einzelne Ausbauprojekt abschöpfen. Die ersten 55 Bescheide wurden nun vom Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt (CSU), erteilt. In der ersten Ausbaurunde vergibt das Ministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur insgesamt 420 Millionen Euro Fördermittel. Mit ihnen werden Investitionen in Höhe von rund 1,2 Milliarden Euro unterstützt.

Alexander Dobrindt kommentierte: "Mit den Förderbescheiden bringen wir mehr als 500.000 Haushalte ans superschnelle Breitband. Damit steigern wir die Glasfaserleitungen um weitere 26.000 Kilometer. Deutschland hat heute europaweit die höchste Dynamik beim Breitbandausbau."

Antragstellung seit dem 18.11.15
Länder und Kommunen können ihre Förderungsanträge seit dem 18. November 2015 beim Ministerium einreichen. Seitdem wurden bereits Bescheide für die Planung von Projekten ausgegeben, allerdings fließen erst jetzt die ersten Gelder direkt in den Netzausbau. Zunächst profitieren vor allem Gemeinden in den Bundesländern Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Bayern, weil diese ihre Anträge frühzeitig gestellt hatten.

Der Fördersatz bei den nun bewilligten Projekten beläuft sich auf 50 bis 70 Prozent der Investitionssumme. Gleichzeitig können Gemeinden im Einzelfall auf weitere Unterstützung der Länder hoffen, wodurch der Förderanteil in einigen Fällen auf bis zu 90 Prozent steigen kann.