Ende des Schneckentempos? - CDU will Rechtsanspruch auf Breitband

Wird schnelles Breitband-Internet bald rechtlich garantiert? Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, will die CDU einen Rechtsanspruch auf einen schnellen Internetzugang einführen. Laut den Grünen wird die Umsetzung rund 12 Milliarden Euro beanspruchen.
CDU will Recht auf 50 Mbit-Internet gesetzlich verankern
Kehrtwende bei der CDU: Nachdem die Partei vor knapp zwei Jahren noch einen Rechtsanspruch der Bürger auf einen schnellen Breitband-Internetanschluss ablehnte, will sie das Thema nun in ihrem Programm verankern. Wie die Süddeutsche Zeitung schreibt, liegt ein entsprechender Enwurf derzeit der CDU-Programmkommission vor. Darin heißt es, jeder solle die Chance haben, an der Informationsgesellschaft teilzuhaben. Eine moderne Infrastruktur für eine Breitband-Internetversorgung sei überall in Deutschland unerlässlich. Ziel sei es, bis 2018 für eine flächendeckende Bereitstellung von Geschwindigkeiten von bis zu 50 Mbit/s zu sorgen.
Mit dem formulierten Ziel wiederholt der Programmentwurf der CDU im Wesentlichen die Ziele der Bundesregierung zur Breitbandstrategie. Die CDU will diese Marke nun aber zur verbindlichen Größe gestalten und einen Rechtsanspruch durchsetzen. Die gesetzliche Garantie für eine Datenrate von mindestens 50 Mbit/s soll innerhalb der nächsten beiden Jahre kommen.
Investitionen in Höhe von 12 Milliarden Euro?
Die Grünen fordern derweil schon länger einen Universaldienst, der einen Internet-Versorgungs-Standard per Gesetz festlegt. Tabeau Rößer, Sprecherin für Medien und Digitale Infrastruktur, und Konstantin von Notz, Sprecher für Netzpolitik, nahmen noch gestern zu den CDU-Plänen Stellung und bezifferten die voraussichtlichen Kosten auf rund 12 Milliarden Euro.
"Wir brauchen eine garantierte Grundversorgung mit Breitband für alle Haushalte und Unternehmen. Deshalb fordern wir seit Jahren einen Universaldienst. Dieser wäre eine Verpflichtung der Telekommunikationsunternehmen, jedem Haushalt einen Breitbandanschluss zur Verfügung zu stellen – so wie die Post auch auf jede Hallig und Alm ihre Briefe ausliefert."
Weitere DSL News

Beratung und Service auf DSLWEB

Mit wenigen Klicks das beste Angebot finden. weiter

Ist mein Wunschpaket auch bei mir verfügbar? weiter

Die Leistung des eigenen Zugangs messen. weiter

Tipps und Tricks für einen Providerwechsel. weiter

Die Kündigung ganz einfach online erstellen. weiter
Aktuelle Angebote vergleichen und sparen!