Dobrindt gesteht Versäumnisse beim Breitbandausbau ein

Fast kleinlaut zeigte sich Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt auf der Digital Life Design (DLD) Konferenz in München. In seiner Rede vor Vertretern großer Internetkonzerne wie Microsoft, potentieller Investoren und kleiner Start-Ups betonte der CSU Politiker zwar das Bestreben, Deutschland zu den führenden Nationen im digitalen Bereich zu machen, gab aber auch infrastrukturelle Schwächen zu. Konkrete Pläne, wie das versprochene Hochgeschwindigkeitsnetz bis 2018 verfügbar gemacht werden soll, legte Dobrindt aber nicht vor.

Ziel definiert, Weg bleibt unbestimmt
Erst in der vergangenen Woche hatte Dobrindt, der als Bundesverkehrsminister auch für die digitale Infrastruktur in Deutschland verantwortlich ist, vollmundig die Gründung einer Netzallianz Digitales Deutschland verkündet und dabei die Notwendigkeit hervorgehoben, den Rückstand auf die USA und Asien schnellstmöglich durch effizienten Ausbau des Breitbandnetzes zu beheben. Auf der DLD in München stieß Dobrindt erneut in dieses Horn, versprach die bundesweite Verfügbarkeit eines Hochgeschwindigkeitsnetzes ab 2018, blieb allerdings konkrete Antworten schuldig. Bisher scheint der Staat sich somit nur in der Rolle des Vermittlers zu sehen, was allerdings auf deutliche Kritik durch Wirtschaftsvertreter stößt.

Staat soll fördern, nicht finanzieren
Allen voran Timotheus Höttges, seines Zeichens neuer Vorstandsvorsitzender der Deutschen Telekom, findet hier klare Worte. War Europa noch vor einigen Jahren vor allem im Ausbau von Mobilfunknetzen führend, liege es nun insbesondere im Bereich LTE weit hinter den USA zurück, so Höttges. Schuld sei seines Erachtens die Politik oder konkreter, falsche Entscheidungen in Fragen der Regulierung. Höttges betonte den Willen der Konzerne, Investitionen zu tätigen, allerdings müsse die Bundesregierung, vor allem aber auch die EU entsprechende Bedingungen schaffen, damit diese ausreichend finanzielle Mittel generieren können.

Statt finanzieller Subventionen durch den Staat fordert der neue Telekom-Chef daher eine deutliche Deregulierung. Wenig verwunderlich, war der Deutschen Telekom sowie weiteren europäischen Telekommunikationskonzernen doch bereits die Deckelung der Roaming-Gebühren durch die EU alles andere als recht gewesen. Klagen über einen jährlich schrumpfenden Cash Flow sind in der Branche allgemein ein altbekanntes Lied.