österreich: Breitband-User werden zur Kasse gebeten

Die Privatpersonen und Unternehmen in österreich sollen dazu verpflichtet werden Rundfunkgebühren zu zahlen, meint die ORF-Tochter Gebühren Info Service GmbH während Achim Kaspar welcher Präsident des Verbandes Alternativer Telekom-Netzbetreiber (VAT) ist warnt indessen war dieser neuen geplanten Belastung.
Einen Rechner mit Breitbandanschluss stuft das Inkasso-Unternehmen ORF GIS als Rundfunkempfangsgeräte ein und zwar mit der Begründung dass es damit möglich sei Fernsehsendungen zu schauen. Die Unternehmen müßten nach den Plänen eine Radio-, und TV-Gebühr für je zehn Rechner zahlen.
Je nach Bundesland müssen in österreich für Radio-, und TV-Geräte rund 17,18 Euro bis 21,88 Euro bezahlt werden. Jeder der nur ein Radio hat zahlt dafür 5,05 Euro bis 6,35 Euro pro Monat.
Für die neue Gebührenerhebung ist es irrelevant ob die ORF-Sender über das World Wide Web empfangen werden können. Laut der VAT fehlt es an einer Rechtsgrundlage in Bezug auf die neue geplante Gebühr auf Computer mit Breitband-Anschlüssen.
Der Verband möchte eine rechtliche Klarstellung bezüglich der Gebührenerhebung und es wird zugleich kritisiert dass mit der neuen Gebühr die Breitband-Verbreitung beschossen wird. Im weltweiten Vergleich fällt österreich bei Breitband zurück.
In Deutschland sollen ab dem kommenden Jahr alle Privatpersonen und Firmen eine Rundfunkgebühr zwangsweise an die GEZ zahlen, weil man damit Fernsehprogramme ansehen könne. Jährlich nimmt die GEZ etwa 12 Milliarden Euro Rundfunkgebühren ein die zwischen ARD und ZDF aufgeteilt werden womit diese ihre eigenen Programme finanzieren.
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