CDU/CSU: Flächendeckende Breitband-Versorgung gefordert

Die CDU/CSU fordert eine flächendeckende Breitband-Versorgung. Damit soll die Wettbewerbsfähigkeit der ITK-Industrie (Internet und Telekommunikation) erhöht werden, berichtet Golem.

Derzeit gibt es in Deutschland rund 6 Millionen DSL-Anschlüsse und liegt damit im internationalen Vergleich hinter den USA, Japan, Großbritannien und nordischen Ländern wie Norwegen oder Finnland.

Die Internet-Beauftragte Dr. Martina Krogmann verwies auf die OECD, nach der sich leistungsfähige Breitbandverbindungen und deren Inhalte fürs Internet sowie Fernsehen bis zum Jahre 2011 positiv auf die Volkswirtschaft und diese um ein Drittel steigern könne.

Laut Krogamm verschlafe die rot-grüne Bundesregierung die Informationsgesellschaft und blockiere dadurch das Wachstum, Innovation und zukunftsfähige Arbeitsplätze.

Von der Bundesregierung fordert Krogmann die Vorlage eines Konzeptes, damit so schnell wie möglich eine flächendeckende Versorgung mit Breitbandanschlüssen erreicht werde.

Besonders die neuen Bundesländer und ein paar Städte in Westdeutschland seien auf Dauer von DSL-Anschlüssen abgekoppelt, weil dort Glasfaserleitungen verlegt worden sind. Nach Krogmann haben ländliche Regionen entscheidende Standortnachteile weil dort DSL-Anschlüsse oft nicht zur Verfügung stünden.

Weiter fordert die Internet-Beauftragte der CDU/CSU einen Kabelnetz-Ausbau und klare Rahmenbedingungen für Investitionen in neue Breitbandtechnologie wie beispielsweise Internet-Telefonie (VoIP), Portable-DSL oder Wimax und mehr Breitbandwettbewerb im Bereich DSL-Anschlüsse.

Ebenso sprach sich Dr. Krogramm gegen die Internet-Rundfunkgebühr aus, die ab 2007 auf PCs erhoben werden soll.