CDU/CSU: Breitband-Kompetenz der Bundesregierung ungenügend

Laut der Internet-Beauftragten Dr. Martina Krogmann der CDU/CSU ist die Breitband-Kompetenz der Bundesregierung ungenügend. Die Bundesregierung sei mit der Transformation zur Informationsgesellschaft vollkommen überfordert, heißt es in einer Pressemitteilung.

Schon vor zwei Jahren im Dezember 2003 bat die Wirtschaftsminister-Konferenz der Länder die Bundesregierung, ein Konzept vorzulegen, mit der eine flächendeckende Breitbandversorgung möglich ist aber die Antwort auf diese Forderung zeige laut Krogmann das fehlende Engagement und Inkompetenz der Regierung.

Die DSL-Versorgung sei laut der Bundesregierung im internationalen Vergleich zufriedenstellend aber Fakt ist nach Studien jedoch, dass Deutschland mit seinen rund 7 Millionen DSL-Anschlüsse unter dem westeuropäischen Durchschnitt lieg.

Weit abgeschlagen hinter führenden Staaten wie den USA, Japan oder Skandinavien liegt Deutschland in Bezug auf die Breitbandversorgung.

Laut Krogmann ist die Aussage der Bundesregierung ein Schlag ins Gesicht der Bürger, welche schon jahrelang auf einen bezahlbaren Breitbandanschluss warten.

Besonders betroffen sind Bürger die in Regionen wohnen die mit Glasfaser-Netzen (OPAL-Regionen) ausgerüstet sind ebenso ländliche Gebiete, wo die verlegten Kupferleitungen die maximale Reichweite von 4,5 Kilometern überschreiten.

In den letzten Jahren ist nach Krogmann nichts in Bezug auf ein Konzept für eine flächendeckende Breitband-Versorgung passiert, außer dass die Bundesregierung eine Lageanalyse (Breitband-Atlas) angekündigt habe.

Die Internet-Beauftragte fordert schnellstmöglich mehr Wettbewerb in Bezug auf Zugangstechnologien und dafür einen entsprechenden Regulierungsrahmen, welcher neue Technologie fördern soll.