Bund der Steuerzahler: Kritik an DSL-Subventionen durch Gemeinden

Ein Warnung gegenüber niedersächsischen ländlichen Kommunen in Bezug auf eine vorschnelle DSL-Subventionierung des regionalen Ausbaus der T-DSL-Netze hat der Bund der Steuerzahler ausgesprochen.

Die Deutsche Telekom AG hatte vor einiger Zeit angekündigt ihre DSL-Netze nur dann in regionalen strukturschwachen Gebieten auszubauen, wenn sich die Gemeinden daran finanziell beteiligen.

Nach Angaben des Steuerzahler-Bundes ist eine moderne Telekommunikations-Infrastruktur in der heutigen Zeit zwar ein wichtiger Standortfaktor für die Gemeinden aber diese sollten abwägen, ob die Kostenbeteiligung beim DSL-Ausbau für die Steuerzahler wirtschaftlich vertretbar und gerecht sei.

Mit ihren leeren Kassen würden die Gemeinden einen global agierenden Konzern subventionieren und zudem das Investitionsrisiko übernehmen.

Die Gemeinden und Kommunen sollten alternative Breitband-Technologien wie beispielsweise drahtlose Zugangstechniken (z.B. Wimax, Portable DSL) genau prüfen.

Als erstes hat die Gemeinde Gorleben eine sogenannte Kooperationsvereinbarung für den DSL-Ausbau mit dem Bonner Ex-Monopolisten geschlossen und trägt dafür einen Zuschuss in Höhe von 10.000 Euro.

In Deutschland gibt es zur Zeit rund 6,9 Millionen DSL-Anschlüsse, wobei die Deutsche Telekom AG in diesem Bereich marktbeherrschend ist.