n-tv berichtet über Fürther DSL Urteil

Die Geschwindigkeits-Angaben der DSL Anbieter sorgen immer wieder für Verärgerung bei den Kunden: Zwar wirbt der Provider mit eindrucksvollen Datenraten, nachdem der neue DSL Anschluss aber erst einmal geschaltet ist, setzt manchmal schnell Ernüchterung ein - statt mit den in Aussicht gestellten 16 Mbit/s kommen die Daten nicht selten deutlich langsamer an. Auf seiner Internetseite hat sich kürzlich der Nachrichten-Kanal n-tv diesem Thema gewidmet und verweist auf ein Urteil, das vor rund einem Jahr für Aufsehen gesorgt hat.
Gericht erklärt Allgemeine Geschäftsbedingungen für ungültig
Tatsächlich handelt es sich bei den Geschwindigkeits-Angaben zu jedem DSL Anschluss zwingend um einen "bis zu"-Wert, der das theoretische Maximum darstellt, aber in der Praxis selten erreicht wird. Welche Geschwindigkeit vor Ort tatsächlich verfügbar ist, wird nämlich erheblich von Faktoren wie der Strecke zur nächsten Vermittlungsstelle beeinflusst - gerade in weniger dicht besiedelten Gebieten kommt es durch den großen Abstand zu diesem Knotenpunkt unweigerlich zu deutlichen Einbußen bei der tatsächlich nutzbaren DSL Geschwindigkeit. Dabei wird dem Anbieter in der Regel ein großer Spielraum eingeräumt - nur bei drastischen Abweichungen von der beworbenen DSL Geschwindigkeit bestand bisher Aussicht auf eine erfolgreiche Sonderkündigung.
Hier kommt nun das Urteil des Fürther Amtsgerichts vom 7. Mai 2009 ins Spiel: Im Rechtsstreit eines Kunden mit seinem DSL Anbieter wurde dem Provider nicht zugestanden, sich einfach auf eine Klausel in seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu beziehen, nach der er "lediglich die am Wohnort des Kunden maximal mögliche Bandbreite bereit stellen" müsse (DSLWEB berichtete) - der Passus sei ungültig. Als Reaktion veröffentlichte die Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein eine Pressemitteilung, in der dem Urteil eine nicht zu unterschätzende Signalwirkung zugeschrieben wurde. Verbrauchern wurde nahegelegt, sich bei ähnlichen Streitigkeiten auf das Fürther Urteil (Az.: 340 C 3088/08) zu beziehen.
Kündigung aufgrund mangelnder DSL Geschwindigkeit dennoch schwierig
Im Fall, auf den sich das Fürther Urteil bezieht, ging es jedoch nicht nur darum, dass der Datendurchsatz des Internetzugangs erkennbar unter dem theoretischen Maximalwerts lag. Stattdessen wurde dem Kunden im konkreten Fall neben einem DSL 6000 Anschluss auch noch ein Speed-Upgrade auf DSL 16000 verkauft, obwohl an dessen Standort technisch gerade einmal die Bandbreite von DSL 3000 verfügbar war. Darüber hinaus hatte der Kläger zunächst auch noch einen kostenpflichtigen neuen Internetanschluss bei der Telekom beantragen müssen - natürlich in der Hoffnung, von seinem Anbieter dafür auch mit einem "echten" DSL 16000 Anschluss versorgt zu werden. Als der Kunde jedoch in Anbetracht dieser Tatsachen eine Vertragsänderung oder eine Kündigung des DSL Vertrags verlangte, wies der DSL Anbieter diese Forderung zurück. Zwar stärkt das vorliegende Urteil die Interessen der Verbraucher, dass andere Gerichte dem Amtsgericht Fürth bei ähnlich gelagerten Auseinandersetzungen über mangelhafte DSL Bandbreiten folgen werden, ist jedoch nicht garantiert.
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