Glasfaserausbau: Bayern investiert 100 Mio. €

Der kürzlich veröffentlichte Breitbandatlas für Deutschland zeigte abermals: Von der vorgeschriebenen Universalversorgung mit 50 Mbit/s Internetgeschwindigkeit für alle deutschen Haushalte im Jahr 2018 sind aktuell noch alle Bundesländer weit entfernt. Im Freistaat Bayern greift nun die Landesregierung zu Staatsgeldern, um vor allem Missstände in Gewerbegebieten schnellstmöglich zu beheben. Einer der Gründe: Im bundesweiten Vergleich der Länder hatte es momentan nur für den 10. Platz gereicht.

Ohne staatliche Förderung kein Universaldienst
Worauf Experten schon seit langem hinweisen, ist durch Katja Hessel (FDP), Staatssekretärin im bayerischen Wirtschaftsministerium, nun auch von öffentlicher Seite zu hören: Die von der Bundesregierung vorgeschriebene flächendeckende Breitbandversorgung mit 50 Mbit/s bis 2018 ist ohne staatlich Förderung so gut wie unmöglich. Daher plant die bayerische Landesregierung in den kommenden Jahren rund 100 Millionen Euro an Staatsgeldern in den Breitbandausbau im Freistaat zu investieren. Dies sei, laut Hessel, zwangsläufig nötig, da es den Verantwortlichen in Berlin an einem konkreten Konzept zur Breitbandförderung fehle. Das Geld werde nun hauptsächlich für den Glasfaserausbau in Gewerbegebieten und strukturschwachen Regionen verwendet, um Bayerns wirtschaftliche Stärke auch zukünftig zu sichern. Eine tatsächliche Erfüllung der Vorgabe aus Berlin sei trotzdem alles andere als gewiss, da, so Hessel weiter, "mit den Zielen […] derzeit unerfüllbare Erwartungen geweckt" würden.

Bis Jahresende 1 Mbit/s für 99 Prozent der bayerischen Haushalte
Wie es im südlichsten Bundesland in puncto Breitbandversorgung tatsächlich aussieht, zeigt der aktuelle Breitbandatlas. Ende 2010 verfügten rund 97 Prozent der bayerischen Haushalte über die Möglichkeit, mit bis zu 1 Mbit/s auf das Internet zurückzugreifen. Damit rangiert Bayern gerade einmal auf Platz 10 im Vergleich der Bundesländer. Laut Regierungsangaben soll jedoch bis Ende 2011 für insgesamt 99 Prozent aller Haushalte 1 Mbit/s an Bandbreite verfügbar sein. Was die Landesführung als Erfolg verzeichnet, ist für die Opposition aber noch kein Grund zur Freude. So bemängelt Anette Karl, SPD-Sprecherin für den ländlichen Raum, dass bei dem geplanten Einsatz der staatlichen Fördermittel nicht ausreichend an die Bürger gedacht werde. Karl spricht in diesem Punkt gar von einem "Kniefall vor der Wirtschaft". Ob dies wirklich der Fall ist, wird sich spätestens bei Umsetzung des Projekts zeigen.