DSL Zukunft: Breitband-Gipfel im Kanzleramt

Am Dienstag, den 3. Januar hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel die Spitzen der deutschen Telekom-Unternehmen und -Verbände zu einem Breitband-Gipfel ins Kanzleramt geladen. Am Ende dieser als "Informationsgespräch" geplanten Veranstaltung standen jedoch in erster Linie Absichtserklärungen, konkrete Vereinbarungen gab es nicht.

Für den Ausbau der deutschen Breitband-Netze und die Erschließung bisheriger "weißer Flecken" auf der DSL Landkarte hat sich die Bundesregierung ambitionierte Ziele gesetzt. So sollen bis zum Jahr 2010 sämtliche deutschen Haushalte Zugang zu einem Breitband-Anschluss mit mindestens 384 kbit/s bekommen. Zusätzlich zum Ausbau in der Fläche soll die Qualität der Netze verbessert werden. Bis 2014 will die Regierung dafür sorgen, dass 75 Prozent der Haushalte mit einer DSL Geschwindigkeit von rund 50 Mbit/s ans Netz gehen können. Endziel ist eine deutschlandweite Abdeckung mit Highspeed-Anschlüssen im Jahr 2018.

Aufgrund der drohenden Wettbewerbsverzerrung spricht sich die Branche jedoch gegen direkte Subventionen aus. Stattdessen müsse die Bundesregierung durch sinnvolle Regulierung des Marktes für ein investitionsfreundliches Klima sorgen. Wie diese aussehen soll, darüber sind sich die DSL Anbieter allerdings alles andere als einig. Ende März etwa steht eine Neuregelung der Gebühren für die sogenannte Letzte Meile, den "direkten Draht" in die einzelnen Haushalte, an. Während die Deutsche Telekom - in deren Hand sich die Letzte Meile in der Regel befindet - bereits eine Erhöhung der Gebühr beantragt hat, setzen sich ihre Mitbewerber vehement für eine Senkung des Mietpreises ein. Beide Seiten drohen mit einer deutlichen Einschränkung ihrer Investitionen in den Netzausbau.

Auch die "Digitale Dividende" stand beim Kanzleramts-Treffen auf der Tagesordnung. Hierbei handelt es sich um die durch die Digitalisierung des Rundfunks freigewordenen Sendefrequenzen, die sich ebenfalls für die Bereitstellung von breitbandigem Internet anbieten. Gerade für die Versorgung entlegenerer Gebiete würde dieses Verfahren eine kostengünstige Alternative darstellen. Laut Presseerklärung sahen alle Gesprächsteilnehmer in diesem Punkt "Potential". Wie die Frequenzen zukünftig genutzt werden sollen, steht jedoch noch nicht fest, zumal auch die Rundfunkanstalten eigene Ansprüche angemeldet haben.

Auch wenn die Anstrengungen der Bundesregierung generell begrüßt werden, regiert bei vielen Marktteilnehmern Skepsis. So befürchtet beispielsweise der Geschäftsführer des Verbandes der deutschen Internetwirtschaft e. V., Harald E. Summa, die Regierung könnte die Branchenriesen zuungunsten kleinerer DSL Anbieter bevorteilen. Ähnliches Zurückhaltung herrscht bei den Kabel Internet Anbietern. Sie verweisen darauf, dass die Kabel-Branche im letzten Jahr rund 750 Millionen Euro in den Ausbau ihrer Infrastrukturen gesteckt hat und auch weiterhin stark zur Steigerung der Breitband-Verfügbarkeit beitragen will - wenn der Wettbewerb nicht behindert wird.

Den Gesprächen im Kanzleramt wird am 18. Februar eine Kabinettssitzung zur Breitbandstrategie folgen.