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DSL Sonderkündigungsrecht

Meinen DSL Vertrag fristlos kündigen

Die Möglichkeit, seinen DSL Anschluss fristlos kündigen zu können, wäre sicher wünschenswert. Die Vertragslaufzeit beträgt meist jedoch 2 Jahre und verlängert sich dann um jeweils 12 weitere Monate. Eine außerordentliche Kündigung des DSL Vertrags ist in der Praxis also nicht ohne weiteres möglich. DSLWEB gibt Einblick in das DSL Sonderkündigungsrecht und erklärt, wann eine vorzeitige DSL Kündigung möglich sein kann.

 

 

Kündigungs-Wecker erinnert an Vertragskündigung

Wer seinen Internetvertrag zum nächstmöglichen Zeitpunkt kündigen möchte, sollte den DSLWEB Kündigungs-Wecker stellen. Dieser erinnert Sie pünktlich und rechtzeitig vor Ablauf der Kündigungs-Frist an die Kündigung beim aktuellen Anbieter. Zum Kündigungs-Wecker

 

Gründe für die außerordentliche Kündigung

Das DSL Sonderkündigungsrecht ermöglicht die außerordentliche Kündigung des DSL Vertrags. Außerordentlich deshalb, weil in Bezug auf den Kündigungsgrund sowie den Kündigungszeitpunkt auf die vertraglich geregelte Vorgehensweise oder auf festgeschriebene Fristen keine Rücksicht genommen werden muss. Eine außerordentliche Kündigung des DSL Vertrags ist jedoch nur dann rechtskräftig, wenn ein sogenannter wichtiger Grund vorliegt. Darunter fällt etwa eine Änderung der AGB durch den Anbieter (Preiserhöhung, etc.), welcher der Kunde nicht zustimmen will.

Weitere Beispiele: Sollten vom DSL Anbieter vertraglich zugesicherte Leistungen nicht erbracht worden sein, kann der DSL Kunde vom DSL Vertrag zurücktreten. Allerdings erst, nachdem er eine Nachbesserung eingefordert hat und diese nicht erfolgt ist.

Der DSL Vertrag kann jedoch auch vom DSL Anbieter vorzeitig gekündigt werden, wenn der Nutzer gegen Regelungen der AGB verstoßen hat. Darüber hinaus hat der DSL Anbieter in solchen Fällen auch das Recht, den entstandenen Schaden oder entgangene Monatsbeträge in Rechnung stellen.

 

Ausnahmeregelungen aus Kulanz

Einige Internetanbieter akzeptieren eine Sonderkündigung auch in diversen Fällen, in denen sie gesetzlich nicht gezwungen wären, einer Vertragsauflösung zuzustimmen. Beispiele dafür sind:

  • der Verzug ins Ausland
  • die (Privat-)Insolvenz
  • das Ableben des Kunden

 

In jedem dieser Sonderfälle gilt es jedoch bestimmte Dinge zu beachten und den jeweiligen DSL oder Kabel Internet Anbieter direkt zu kontaktieren.

 

1. Verzug ins Ausland
Wer dauerhaft in ein anderes Land verzieht, hat die Möglichkeit, seinen alten DSL oder Kabel Internet Anschluss ohne Rücksicht auf Vertragsbedingungen zu kündigen. Dafür muss dem Anbieter allerdings ein schriftlicher Nachweis vorgelegt werden, z.B. der Ummeldeschein, ein (Dauer-)Visum, etc.

 

 

 

2. (Privat-)Insolvenz
Im Falle einer (Privat-)Insolvenz wird ein Internetanbieter allein aus Eigeninteresse einer außerordentlichen Kündigung zustimmen. Hierfür muss der Kunde nachweisen, dass er zahlungsunfähig ist, zudem muss einer Kündigung, die durch den Insolvenzverwalter erfolgt, stattgegeben werden.

 

 

3. Ableben des Kunden
Verstirbt der Nutzer eines Internetanschlusses, wird den Angehörigen das Recht eingeräumt, den betreffenden Vertrag ungeachtet der Bedingungen aufzulösen. Dafür muss ein Nachweis des Ablebens erfolgen, etwa durch die Einreichung einer Kopie des Totenscheins beim jeweiligen Anbieter.

 

Kabel Internet und DSL Anbieter haben in ihren allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelt, welche Kündigungsgründe außerhalb der ordentlichen Kündigung akzeptiert werden. Bei Unklarheiten sollte das weitere Vorgehen mit dem jeweiligen Provider geregelt werden. Eventuell findet sich eine Lösung, mit der beide Vertragsparteien einverstanden sind.

 

Sonderkündigungsrecht bei DSL Umzug

Seit dem 10. Mai 2012 gilt die Neufassung des deutschen Telekommunikationsgesetzes, das vor allem die Verbraucherrechte stärkt. Demnach ist es nun auch möglich, das Recht auf Sonderkündigung in Anspruch zu nehmen, wenn ein DSL Anbieter nach einem Umzug am neuen Wohnort des Kunden die Leistungen des bisherigen DSL Vertrags nicht mehr erbringen kann. Fällt die Prüfung der DSL Verfügbarkeit am neuen Wohnsitz negativ aus oder kann nur ein Internetanschluss mit geringerer Bandbreite geschaltet werden, kann der Kunde den Vertrag mit einer Frist von 3 Monaten kündigen.

Zusätzliche Informationen hierzu bietet das DSLWEB Special zur DSL Kündigung bei Umzug

 

 

 

 

Wichtiger Hinweis:

Diese Informationen stellen keine Rechtsberatung sondern allgemeine Hinweise dar, für deren Vollständigkeit und Richtigkeit wir keine Haftung übernehmen können. Bei (konkreten) rechtlichen Fragen und für eine Rechtsberatung wenden Sie sich bitte an einen Rechtsanwalt.

 

 

DSLWEB erklärt

Widerruf bzw. Stornierung nach Fernabsatzrecht

Ein DSL Anschluss, der über das Internet oder per Telefon beauftragt wurde, fällt unter das Fernabsatzrecht (vgl. § 312b BGB - Fernabsatzverträge - und § 312d BGB - Widerrufs- und Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen). Zunächst ist der DSL Anbieter verpflichtet, den Kunden über die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Möglichkeit des Widerrufs zu informieren (vgl. § 312c BGB - Unterrichtung des Verbrauchers bei Fernabsatzverträgen). Grundsätzlich hat der DSL Kunde die Möglichkeit, die ursprünglich abgegebene Willenserklärung innerhalb einer Frist von 2 Wochen zu widerrufen - also die Bestellung zu stornieren. Dabei muss für den Widerruf kein Grund angegeben werden (vgl. § 355 BGB - Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen). Der DSL Vertrag kann auch widerrufen werden, wenn kein Anschluss beauftragt wurde, aber vom Provider dennoch geschaltet wird.

 

Mit einer Gesetzesänderung Anfang August 2009 kann das Widerrufsrecht bei Dienstleistungen nicht mehr durch Zustimmung des Kunden vorzeitig zum Erlöschen gebracht werden. Vielmehr erlischt das Widerrufsrecht bei ordnungsgemäßer Belehrung nur noch, wenn der Vertrag auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden beiderseitig vollständig erfüllt ist, der Kunde also komplett gezahlt hat und die Leistung komplett erbracht wurde. Ansonsten kann der Kunde auch nach Inanspruchnahme von Diensten noch widerrufen und muss dann Wertersatz für die erhaltenen Leistungen erbringen.

 

Haustürgeschäft

Wurde der DSL Vertrag über ein sog. "Haustürgeschäft" abgeschlossen, besteht für den Verbraucher die Möglichkeit, den abgeschlossenen Vertrag innerhalb einer Frist von 2 Wochen zu kündigen. Unter das Haustürgeschäft fallen beispielsweise klassische Vertreterbesuche im Direktvertrieb oder auch Kaffeefahrten (vgl. § 312 BGB - Widerrufsrecht bei Haustürgeschäften). Der DSL Vertrag kann auch innerhalb der 2-Wochen-Frist widerrufen werden, wenn der Verbraucher der Meinung ist, keinen DSL Vertrag abgeschlossen zu haben.

 

 

DSLWEB Empfehlung

Kündigung mit DSL Anbieterwechsel

Wer beabsichtigt, seinen DSL Anschluss zu kündigen, sollte sich vorab überlegen, ob er dies nicht mit einem Wechsel des DSL Anbieters verbindet. Die Telekom, 1&1, Alice und Vodafone unterstützen beim Übergang zum neuen Provider und bieten attraktive Einsteiger-Angebote.

Empfehlungen zum DSL Anbieterwechsel

DSL Angebote für Wechsler

 

DSLWEB Hilfe

Weitere allgemeine Hinweise für die DSL Kündigung

Wer eine ordentliche DSL Kündigung vornehmen möchte, muss andere Regeln einhalten, als es bei der außerordentlichen Kündigung der Fall ist. Wichtig sind hier vor allem die rechtzeitige Kündigung und die Einhaltung der Kündigungsfrist. Die folgenden Seiten beinhalten Informationen zu diesen und weiteren relevanten Themen.

 

DSL Vertragslaufzeit

Auch wenn ein Schreiben zur DSL Kündigung zu jedem beliebigen Zeitpunkt eingereicht werden kann, wirksam wird es erst, wenn sich die vormals gewählte Vertragslaufzeit zum Ende neigt.

Mehr zur DSL Vertragslaufzeit

 

 

Wann endet mein DSL Vertrag?

Auch wenn das Enddatum nicht schwarz auf weiß auf dem DSL Vertrag steht, die dort vermerkten Daten können trotzdem eine konkrete Antwort liefern, wenn klar ist, wie gerechnet werden muss.

Zur Hilfe-Seite Wann endet mein DSL Vertrag?

 

 

DSL Kündigungsfrist

Wenn ein Vertrag ausläuft reicht es nicht, die DSL Kündigung eine Woche vorher einzureichen. Tatsächlich muss eine Kündigungsfrist eingehalten werden, die je nach DSL Anbieter und Vertrag bis zu 3 Monate beträgt.

Mehr zur DSL Kündigungsfrist

 

 

Kündigung bei Umzug

Nur ein Umzug ins Ausland rechtfertigt eine DSL Kündigung. Ansonsten zieht der DSL Anschluss mit um und wird am neuen Wohnort weitergeführt. Allein die Laufzeit kann sich nach dem Umzug ändern.

Mehr zur DSL Kündigung beim Umzug

 

 

DSL Kündigungswege

Eine DSL Kündigung per Post muss von jedem Anbieter anerkannt werden. Eine Kündigungs-Mail oder ein Online-Tool stehen zwar oft auch zur Wahl, bieten aber nicht die Sicherheit, die ein Kündigungsbrief garantiert.

DSL Kündigungswege

 

 

Rufnummernmitnahme bei DSL Anbieterwechsel

Allein ein DSL Anbieterwechsel ermöglicht die Mitnahme der Festnetznummer. Ein weiterer Vorteil des Wechsels: Der neue DSL Anbieter übernimmt die Kündigung beim alten DSL Provider.

Mehr zur Rufnummermitnahme

 

 

Nutzung vorhandener DSL Hardware

Wer die zum alten DSL Anschluss gehörige DSL Hardware weiternutzen möchte, muss wissen, ob es sich um ein Kauf- oder um ein Leihgerät handelt. Letzteres muss nach Vertragsende zurückgegeben werden.

Mehr zur Nutzung vorhandener DSL Hardware

 

 

Mitnahme der E-Mail-Adresse

Wer seine E-Mail-Adresse nicht über einen unabhängigen Dienst, sondern über den DSL Anbieter anlegt, sollte wissen, dass diese, inklusive aller hinterlegter Daten, nach der DSL Kündigung gelöscht wird.

Mehr zur Mitnahme der E-Mail-Adresse

 

 

Feedback an die Redaktion

DSLWEB informiert

Tipp: DSL Anbieterwechsel

Der neue Provider übernimmt bei einem Anbieterwechsel als Serviceleistung die Kündigung. weiter

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Tipp: Highspeed-Internet über das Fernseh-Kabel ist doppelt so schnell wie DSL.
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Verfügbarkeit

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