DSL Sonderkündigungsrecht

Gründe für die außerordentliche Kündigung

Beim DSL Sonderkündigungsrecht spricht man auch von einer außerordentlichen Kündigung des DSL Vertrags. Außerordentlich deswegen, weil in Bezug auf den Kündigungsgrund oder den Kündigungszeitpunkt nicht auf die vertraglich geregelte Vorgehensweise oder auf festgeschriebene Fristen zurückgegriffen wird. Eine außerordentliche Kündigung des DSL Vertrags ist jedoch nur dann rechtskräftig, wenn ein sogenannter wichtiger Grund vorliegt. Obwohl der gesetzliche Rahmen hierfür sehr eng gesteckt ist, erlauben viele Internetanbieter eine Sonderkündigung auch in einigen Fällen, in denen Sie gesetzlich nicht gezwungen wären, einer Vertragsauflösung zuzustimmen. Beispiele dafür sind etwa eine Privatinsolvenz oder die Kündigung durch Angehörige im Todesfall. Auch bei einem Umzug ins Ausland lässt sich der DSL Vertrag kündigen. Natürlich muss dazu in aller Regel ein Nachweis über den neuen Wohnort erbracht werden.

Sollten vom DSL Anbieter vertraglich zugesicherte Leistungen nicht erbracht worden sein, kann der DSL Kunde, nachdem er eine Nachbesserung eingefordert hat, vom DSL Vertrag zurücktreten. Der DSL Vertrag kann jedoch auch vom DSL Anbieter vorzeitig gekündigt werden, wenn der Nutzer des DSL Anschlusses gegen Regelungen aus den AGB verstoßen hat. Darüber hinaus kann der DSL Anbieter in solchen Fällen auch den entstanden Schaden oder entgangene Monatsbeträge in Rechnung stellen.

Widerruf bzw. Stornierung nach Fernabsatzrecht

Ein DSL Anschluss, der über das Internet oder per Telefon beauftragt wurde, fällt unter das Fernabsatzrecht (vgl. § 312b BGB - Fernabsatzverträge - und § 312d BGB - Widerrufs- und Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen). Zunächst ist der DSL Anbieter verpflichtet, den Kunden über die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Möglichkeit des Widerrufs zu informieren (vgl. § 312c BGB - Unterrichtung des Verbrauchers bei Fernabsatzverträgen). Grundsätzlich hat der DSL Kunde die Möglichkeit, die ursprünglich abgegebene Willenserklärung innerhalb einer Frist von 2 Wochen zu widerrufen - also die Bestellung zu stornieren. Dabei muss für den Widerruf kein Grund angegeben werden (vgl. § 355 BGB - Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen). Der DSL Vertrag kann auch widerrufen werden, wenn kein Anschluss beauftragt wurde, aber vom Provider dennoch geschaltet wird.

Haustürgeschäft

Wurde der DSL Vertrag über ein sog. "Haustürgeschäft" abgeschlossen, besteht für den Verbraucher die Möglichkeit, den abgeschlossenen Vertrag innerhalb einer Frist von 2 Wochen zu kündigen. Unter das Haustürgeschäft fallen beispielsweise klassische Vertreterbesuche im Direktvertrieb oder auch Kaffeefahrten (vgl. § 312 BGB - Widerrufsrecht bei Haustürgeschäften). Der DSL Vertrag kann auch innerhalb der 2-Wochen-Frist widerrufen werden, wenn der Verbraucher der Meinung ist, keinen DSL Vertrag abgeschlossen zu haben.

Wichtiger Hinweis:

Diese Informationen stellen keine Rechtsberatung sondern allgemeine Hinweise dar, für deren Vollständigkeit und Richtigkeit wir keine Haftung übernehmen können. Bei (konkreten) rechtlichen Fragen und für eine Rechtsberatung wenden Sie sich bitte an einen Rechtsanwalt.