• Internet & Telefon DSL, Kabel, Telefonanschluss, …
  • TV & Entertainment Digitales Fernsehen, HDTV, Sky, …
  • Smartphone & Tablet Handy, Allnet-Flat, LTE, UMTS, …

 

DSL News

Urteil: Kündigung bei mangelndem DSL Speed?

DSLWEB News vom 04. Dezember 2009

Bei den Angaben zur DSL Geschwindigkeit eines DSL Angebots handelt es sich stets um "bis zu"-Werte. Aber kann der Kunde von einem Sonder- kündigungsrecht Gebrauch machen, falls die tatsächlichen Übertragungsraten deutlich von dem beworbenen Maximalwert abweichen? Ein Urteil des Amtsgerichts Fürth (Az.: 340 C 3088/08) zum Thema hat nun für Aufsehen gesorgt. Dem Kläger wurde hier das Recht auf eine vorzeitige DSL Kündigung zugestanden - aber lässt sich daraus ein genereller Anspruch auf die Vertragsbeendigung bei langsamer Leitung ableiten?

Verbraucherzentrale sieht entscheidende Signalwirkung

Die Urteilsbegründung des Amtsgericht Fürth, die DSLWEB in Gänze vorliegt, enthält einen Passus, der besonders aufmerken lässt: Die beklagte Partei könne "sich hier nicht auf ihre allgemeinen Geschäftsbedingungen berufen, nach denen sie lediglich die am Wohnort des Kunden maximal mögliche Bandbreite bereit stellen muss, da die dahingende Klausel gemäß § 308 Ziffer 4 BGB unwirksam ist".

In einer Pressemitteilung bescheinigte die Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein der Entscheidung eine "Signalwirkung", die "nicht hoch genug eingeschätzt" werden könne und rät Verbrauchern, die mit ihrer tatsächlichen DSL Geschwindigkeit unzufrieden sind, sich auf das Fürther Urteil zu berufen.

Allgemein gültig oder nicht? Der konkrete Tatbestand
Ob nun aber jedem DSL Kunde, der von seinem Provider nur mit einer relativ geringen Bandbreite versorgt wird, in Zukunft ein DSL Sonderkündigungsrecht zustehen wird, ist dennoch fraglich. Das vorliegende Urteil bezieht sich nämlich auf einen recht speziellen Fall:

Im Mai vergangenen Jahres hatte der Kläger bei dem betreffenden Provider ein Doppel-Flat Angebot inklusive DSL 6000 Anschluss bestellt. Da ein Check der DSL Verfügbarkeit ergeben hatte, dass an seinem Standort DSL 16000 bereitgestellt werden könne, buchte er das entsprechende Speed-Upgrade gleich mit. Damit das Komplettpaket geschaltet werden könne, teilte ihm der Provider kurz darauf mit, müsse er von der Deutschen Telekom allerdings zunächst einen Telefonanschluss einrichten lassen. Nachdem dieser bereitstand, kündigte der DSL Anbieter an, man werde den DSL Anschluss im folgenden Monat mit einer DSL Geschwindigkeit von 3072 kbit/s aktivieren.

Tatsächlich wurde der DSL Zugang zum vereinbarten Termin freigeschaltet. Infolge wandte sich der Kläger an den Provider, um sich zu erkundigen, wann ihm die ursprünglich gebuchte Bandbreite von DSL 16000 zur Verfügung stehen würde. Der Provider jedoch erklärte, eine Änderung der aktuell erbrachten Leistungen sei nicht geplant. Der Kunde sah sich durch das Verhalten des Anbieters arglistig getäuscht und forderte entweder Änderungen der Vertragsbedingungen oder die außerordentliche Kündigung ein - beides wurde vom Provider zurückgewiesen.

Für den Erfolg der Klage waren zwei Umstände von entscheidender Bedeutung: So wurde dem Kunden kein modifiziertes Angebot vorgelegt, nachdem bekannt war, dass die ursprünglich bestellte Leistung - also eine Erhöhung der DSL Bandbreite über das Niveau von DSL 6000 hinaus - keinesfalls erbracht werden konnte. Zudem hatte der Kunde zu diesem Zeitpunkt bereits die Kosten für die Anschaltung des Telefonanschlusses getragen, den er sonst möglicherweise gar nicht beauftragt hätte.

Chance auf eine außerordentliche Kündigung?
Sollten Kunden Probleme mit ihrer DSL Bandbreite haben und deshalb eine außerordentliche DSL Kündigung anstreben, empfiehlt die Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein, sich explizit auf das Urteil des Fürther Amtsgericht zu beziehen. Gleichzeitig räumt sie jedoch auch ein, dass eine erfolgreiche Kündigung auch nach der vorliegenden Entscheidung keineswegs garantiert ist - in der Vergangenheit hätten Gerichte in ähnlichen Fällen zuungunsten der DSL Kunden entschieden.

Mehr Informationen zum Thema finden sich auch in unserem DSLWEB Special zur DSL Kündigung.

 

Weiterführende DSLWEB Informationen
DSL Kündigung – Ausführliche Informationen rund um die Kündigung eines DSL Vertrags

 

zur aktuellen DSL-News Übersicht

 

Vodafone DSL Angebote bis Juli 2010 gratis Versatel DSL mit Start-Rabatt im Dezember

 

 

DSLWEB Vergleich

DSL Vergleich
DSL Vergleich

DSLWEB Videos

Antworten auf Fragen unserer Nutzer in
60 Videos weiter

Beratung & Service

Preisvergleich

Mit wenigen Klicks das richtige Komplettpaket finden. weiter

Verfügbarkeit

Prüfen, welche Anbieter und Angebote vor Ort verfügbar sind. weiter

Speedtest

Geschwindigkeit der Internetverbindung messen. weiter

Anbieterwechsel

Tipps und Tricks für den Providerwechsel. weiter

Kündigungs-Assistent

Kündigung schnell, einfach und kostenlos erstellen. weiter

Kündigungs-Wecker

Erinnert pünktlich an die Kündigungsfrist. weiter

Feedback an die Redaktion

Alle Angaben ohne Gewähr. DSL, Kabel, LTE und UMTS sind nicht überall verfügbar. Die angegebenen Preise sind inklusive Mehrwertsteuer. Alle verwendeten Logos, Warenzeichen und Schutzmarken sind Eigentum ihrer jeweiligen Inhaber. Diese Seite ist urheberrechtlich geschützt. Copyright 2002 bis 2014.